AGB

§1 Geltungsbereich; Stellvertretung; Ausschließlichkeit; Änderung der AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen

der Schreinerstuhl
Hubert Heumos
Kirchweg 5
82418 Hofheim

Telefon: +49(0)8847 1531
Fax: +49(0)8847 695890

E-Mail: info@der-schreinerstuhl.de
Internet: www.der-schreinerstuhl.de

(nachfolgend „der Schreinerstuhl“ oder „wir“) und ihren Kunden (nachstehend „Kunden“ oder „Sie“), die im Hinblick auf die über die Online-Plattform www. der-schreinerstuhl.de angebotenen Waren zustande kommen (nachstehend „Kaufverträge“).
(2) der Schreinerstuhl behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Diese Änderungen gelten auch für zu diesem Zeitpunkt bereits bestehende Geschäftsbeziehungen, wenn der Schreinerstuhl den Kunden in Textform auf die Änderungen aufmerksam macht und der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen widerspricht, vorausgesetzt der Schreinerstuhl hat den Kunden auf diese Widerspruchsmöglichkeit bei Mitteilung der Änderungen nochmals ausdrücklich hingewiesen.

§2 Kaufvertragsschluss; Datenschutz
(1) Der Kaufvertrag zwischen der Schreinerstuhl und dem Kunden kommt durch Bestellung des Kunden und Annahme des Angebots des Kunden durch der Schreinerstuhl zustande. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Der Bestellvorgang unterteilt sich in die folgenden Schritte: Durch Klick auf „in den Warenkorb“, kann der Kunde den Artikel unverbindlich in den Warenkorb legen, alle Artikel, die im Warenkorb abgelegt sind, können durch einen Klick auf „Warenkorb“ eingesehen werden. Hier kann der Kunde Artikel löschen oder ihre Anzahl ändern, zum Kauf der Artikel aus dem Warenkorb auf „zur Kasse“ klicken. So gelangt man zum Bestellvorgang, Eingabe der Liefer- und Zahlungsdaten durch den Kunden; bei bestehender Registrierung genügt an dieser Stelle die Angabe der persönlichen Login-Daten (Kundenformular wird automatisch ausgefüllt), Prüfung der eingegebenen Daten durch den Kunden und ggf. Berichtigung, Absendung der Bestellung durch Betätigung des Bestellbuttons, wodurch der Kunde ein unwiderrufliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgibt.
(3) der Schreinerstuhl schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine Empfangsbestätigung per E-Mail, mit welcher der Eingang der Bestellung bei der Schreinerstuhl dokumentiert wird. Die Empfangsbestätigung allein stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Annahme des Angebotes schriftlich in der Empfangsbestätigung oder einer separaten E-Mail erklärt wird.
(4) Der Kunde ist vorbehaltlich der Ausübung des Widerrufsrechts eine Woche an seine Bestellung (Vertragsangebot) gebunden. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Kaufvertrag über die Ware zustande, wenn der Schreinerstuhl das Vertragsangebot nicht bereits zuvor angenommen oder abgelehnt hat.
(5) Vertragstexte werden gespeichert. Der Kunde kann sich an den Kundenservice wenden, um eine Kopie der Vertragsdetails per E-Mail oder Fax zu erhalten. Einzelheiten zur Speicherung und Nutzung der Daten sind aus der auf der Website www.der-schreinerstuhl.de befindliche Datenschutzerklärung ersichtlich.

§3 Zahlungsmethoden; Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die akzeptierten Zahlungsmethoden sind Sofortüberweisung, Lastschrift, Kreditkartenzahlung, Vorkasse, PayPal und Kauf auf Rechnung.
(2) Bei Zahlung per Sofortüberweisung, Lastschrift, Kreditkarte und PayPal wird das Konto des Kunden unmittelbar belastet. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Lieferung der Ware erst, sobald die bestellte Ware lieferfähig ist und der volle Rechnungsbetrag auf dem Konto von der Schreinerstuhl eingegangen ist. Sollten die bestellten Artikel noch nicht produziert worden sein, beginnt die Produktion erst nach Eingang des vollen Rechnungsbetrages.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.

§4 Preise, Versandkosten
(1) Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19 %).
(2) Ab einem Bestellwert von 0 Euro liefern wir versandkostenfrei!
(3) Es gelten die Preise und die Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung.

§5 Liefergebiet; Lieferfrist; Teillieferung
(1) Bestellungen/Lieferungen sind – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – auf deutsche Lieferadressen beschränkt.
(2) Die Lieferfrist beträgt 3-6 Wochen, sofern nicht auf der jeweiligen Produktseite eine abweichende Lieferfrist angegeben ist. Von der Schreinerstuhl nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb von der Schreinerstuhl oder bei dessen Vorlieferanten oder beauftragten Unternehmen (z.B. Logistikunternehmen), insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferfrist entsprechend. Bei einer Lieferverzögerung wird der Kunde umgehend telefonisch oder per E-Mail benachrichtigt. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

Das Recht zum Widerruf bleibt hiervon unberührt.

(3) Falls der Schreinerstuhl die vereinbarte, ggf. nach Absatz 2 Satz 2 verlängerte, Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Kunde der Schreinerstuhl eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden, oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu setzen. Liefert der Schreinerstuhl bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
(4) Bei Bestellung verschiedener Artikel erfolgt die Zustellung in Ausnahmefällen getrennt. Der Einzelversand ist häufig günstiger und schneller als eine gemeinsame Zustellung und erlaubt es der Schreinerstuhl, die Kosten für den Kunden dauerhaft so gering wie möglich zu halten. Sollte explizit eine gemeinsame Zustellung aller Artikel gewünscht werden, kann diese mit unserem Kundenservice abgestimmt werden.
(5) Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung und/ oder wegen Verzögerung der Leistung bleiben unberührt.

§6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis Eigentum von der Schreinerstuhl. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum von der Schreinerstuhl auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt von der Schreinerstuhl ausdrücklich hinzuweisen.
(2) Bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis sind jeder Standortwechsel der Ware und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, der Schreinerstuhl unverzüglich in Textform mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
(3) Im Fall der Nichteinhaltung der in Abs. 1 und Abs. 2 festgelegten Verpflichtungen des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zu Rücktritt und Schadensersatz.

§7 Gefahrübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware – das heißt insbesondere die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Kaufpreis zahlen zu müssen – geht mit der Zustellung der Ware auf den Kunden über.

§8 Verzug des Kunden; Lagerkosten
(1) Im Falle des Verzugs des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Soweit der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde die bei einer Spedition üblichen Lagerkosten zu erstatten. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass Lagerkosten überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als in Höhe der üblichen Lagerkosten entstanden sind. der Schreinerstuhl bleibt das Recht vorbehalten, an Stelle der üblichen Lagerkosten nachgewiesene, wesentlich höhere Lagerkosten geltend zu machen.

§9 Rücktritt von der Schreinerstuhl
(1) Ein Rücktrittsrecht steht der Schreinerstuhl zu, wenn der Kunde über für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von der Schreinerstuhl in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt. Die gesetzlichen Rücktrittsrechte bleiben daneben unberührt.

§10 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

der Schreinerstuhl
Hubert Heumos
Kirchweg 5
82418 Hofheim

Telefon: +49(0)8847 1531
Fax: +49(0)8847 695890

E-Mail: info@der-schreinerstuhl.de
Internet: www.der-schreinerstuhl.de

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§11 Kostenlose Rücksendung
(1) Die Rücksendung der Ware ist im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts für den Kunden kostenfrei.

§12 Gewerbliche und selbständig tätige Kunden
(1) Die § 11 und § 12 gelten nur, wenn der Kunde die Waren als Verbraucher bezieht. Der Kunde ist Verbraucher, wenn er Waren zu einem Zweck bezieht, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§13 Rechte des Kunden bei Mängeln; Beschaffenheit der Ware
(1) Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesem und dem nachfolgenden Paragraphen nichts anderes bestimmt ist.
(2) Die Beschaffenheit und/oder die Ausstattung der bestellten Ware bestimmt sich nach ihrer Darstellung im Verkaufsbereich der Online-Plattform www.der-schreinerstuhl.de. Bewertungen von angebotenen Produkten durch Kunden geben ausschließlich deren persönliche Meinung wieder, die sich der Schreinerstuhl zu eigen macht und sind für den Kaufvertrag unbeachtlich.

§ 14 Gewährleistung und Garantien
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
(2) Sollten für Produkte besondere Garantien gelten, wird dies explizit im Beschreibungstext der Produktdetailseite erwähnt. Gesetzliche Mängelansprüche bleiben davon unbeschadet bestehen.
(3) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so sollte der Kunde dies sofort dem Transporteur des Artikels oder dem der Schreinerstuhl melden. Der Kunde ist zudem berechtigt die Annahme beschädigter Möbel bei Zustellung gänzlich zu verweigern. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht. Allerdings kann der der Schreinerstuhl sonst keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nicht, soweit dieser die Waren zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt hat.

§15 Haftungsbeschränkung
(1) Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet der Schreinerstuhl bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haftet der Schreinerstuhl – gleich aus welchem Rechtsgrund und einschließlich der Haftung für gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Schreinerstuhl nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von der Schreinerstuhl jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Schreinerstuhl einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§16 Rechtswahl
(1) Kaufverträge mit der Schreinerstuhl unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts sowie aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.

Stand, 05/2013